Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Schmittmann GmbH
- im folgenden Verkäufer genannt -

1. Allgemeines / Geltung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen allen Online-Leistungen und Online-Bestellungen auf www.schmittmann-korn.de,  den Internetseiten der Schmittmann GmbH, Edel-Brennerei & Likörfabrik, Düsseldorf , zugrunde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von der Schmittmann GmbH, Edel-Brennerei & Likörfabrik, Düsseldorf (Verkäufer). Eine Zustimmung per eMail ist ausreichend.

2. Angebot
Alle Angebote der Schmittmann GmbH, Edel-Brennerei & Likörfabrik, Düsseldorf (Verkäufer) auf der Internetseite von www.schmittmann-korn.de sind unverbindlich und freibleibend. Kleine Abweichungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.

Der Vertrag kommt durch den Abschluss des Bestellvorgangs auf der Internetseite von www.schmittmann-korn.de und Bestätigung der Bestellung durch die Schmittmann GmbH, Edel-Brennerei & Likörfabrik, Düsseldorf (Verkäufer) per E-Mail oder Ausführung der Bestellung durch die Schmittmann GmbH, Edel-Brennerei & Likörfabrik, Düsseldorf (Verkäufer) zustande.

3. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die auf den Internetseiten der Schmittmann GmbH, Edel-Brennerei & Likörfabrik, Düsseldorf (Verkäufer) dargestellten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle genannten Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19 Prozent.
Versandkosten werden zuzüglich berechnet.

Die Schmittmann GmbH, Edel-Brennerei & Likörfabrik, Düsseldorf (Verkäufer)akzeptiert nur Vorkasse als Zahlungsart..  Eine Verrechnung gegenseitiger Ansprüche ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung  der Schmittmann GmbH, Edel-Brennerei & Likörfabrik, Düsseldorf (Verkäufer) möglich. 

4. Lieferung, Lieferzeiten und Versandkosten
Die Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt durch den innerhalb des Bestellvorgangs angegebenen Drittanbieter (Lieferdienst DPD). Die Versandkosten werden dem Besteller vor Auslösen des Bestellvorganges innerhalb des Warenkorbes bekannt gegeben.

Am Lager befindliche Ware wird innerhalb von drei Werktagen nach Bestelleingang und Zahlungseingang zum Versand gebracht. 

Für nicht am Lager befindliche Ware kann die Lieferzeit bis zu zwei Wochen nach Bestelleingang betragen. Scheitert die Lieferung aus Gründen, die die Schmittmann GmbH, Edel-Brennerei & Likörfabrik, Düsseldorf (Verkäufer) nicht zu vertreten hat, so kann die Schmittmann GmbH, Edel-Brennerei & Likörfabrik, Düsseldorf (Verkäufer) vom Vertrag zurücktreten. Die Schmittmann GmbH, Edel-Brennerei & Likörfabrik, Düsseldorf (Verkäufer) verpflichtet sich, den Kunden rechtzeitig darüber zu informieren. Etwaig geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet. In diesem Fall steht dem Kunden ein Recht auf Schadensersatz nicht zu.

5. Belehrung über das Umtausch- und Rückgaberecht
Alle bei der Schmittmann GmbH, Edel-Brennerei & Likörfabrik, Düsseldorf (Verkäufer) erworbenen Artikel können innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware, ohne Angabe von Gründen, zurückgegeben werden. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt das rechtzeitige Absenden der Ware.

Das Rückgaberecht besteht nach § 312d IV BGB nicht bei entsiegelter (geöffneten Flaschen) Ware. Vom Vertragspartner geleistete Zahlungen werden innerhalb von 5 Werktagen nach Erhalt der zurückgesendeten Ware per Überweisung auf ein vom Kunden zu benennendes Konto in Deutschland geleistet.

Die Rücksendung hat an die oben genannte Firmenanschrift zu erfolgen.

Bis zu einem Warenwert von 40 Euro erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Kunden. Die Rücksendekosten ab einem Bestellwert in Höhe von 40 Euro werden von der Schmittmann GmbH, Edel-Brennerei & Likörfabrik, Düsseldorf (Verkäufer) übernommen. Die Rücksendung muss ausreichend frankiert sein. Die Portokosten für die Rücksendung (auf Basis der günstigsten möglichen Versandart der Deutschen Post AG) werden innerhalb von 5 Werktagen nach Eingang der Ware auf ein vom Kunden zu benennendes Konto in Deutschland erstattet. Entstehen der Schmittmann GmbH, Edel-Brennerei & Likörfabrik, Düsseldorf (Verkäufer) zusätzliche Kosten durch eine unzureichende Frankierung der Rücksendung, so werden diese Kosten mit etwaigen geleisteten Zahlungen des Kunden verrechnet.

Die Schmittmann GmbH, Edel-Brennerei & Likörfabrik, Düsseldorf (Verkäufer) behält sich einen Ersatzanspruch für beschädigte Ware ausdrücklich vor. Hat der Kunde  den Untergang oder eine anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten, so hat er die Wertminderung zu ersetzen; §§ 351 und 353 BGB sind nicht anzuwenden.

Die Rücksendung der Ware hat in der Originalverpackung zu erfolgen. Sollte dies nicht möglich sein, so muss der Kunde für eine Verpackung sorgen, welche eine Beschädigung der Ware ausschließt. Für Schäden an der Ware, die auf eine unzureichende Verpackung zurückzuführen ist, haftet der Kunde.

Offensichtliche Mängel (insbesondere Beschädigungen, Falschlieferungen oder Mengenabweichungen), Transportschäden oder sonstige Mängel müssen der Schmittmann GmbH, Edel-Brennerei & Likörfabrik, Düsseldorf (Verkäufer) unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von 14 Kalendertagen nach Erhalt der Ware schriftlich mitgeteilt werden. Die Mitteilung per eMail an verkauf [at] schmittmann-korn.de ist ausreichend.

6. Gefahrenübergang
Die Lieferung der Ware erfolgt auf Gefahr des Kunden. Die Gefahr geht mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über. Dies gilt auch, wenn die Schmittmann GmbH, Edel-Brennerei & Likörfabrik, Düsseldorf (Verkäufer) die Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen wegen Transportschäden (z.B. beschädigte Verpackung beim Empfang der Ware) hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen.

7. Gewährleistung
Die Schmittmann GmbH, Edel-Brennerei & Likörfabrik, Düsseldorf (Verkäufer) gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs den Lebensmittelrechtlichen Bestimmungen entspricht.

Die  Schmittmann GmbH, Edel-Brennerei & Likörfabrik, Düsseldorf (Verkäufer) übernimmt keine Gewähr für ordnungsgemäße Funktion des Codierungssystems bei Lieferung von Ware an Vollkaufleute, welche mit maschinenlesbaren oder anderen Codes ausgezeichnet ist. Die Prüfung auf Verwendbarkeit solcher Codierungen obliegt dem Kunden. Dieser erhält keinen Haftungsanspruch gegen den Verkäufer.

Sollten Mängel auftreten, die die Schmittmann GmbH, Edel-Brennerei & Likörfabrik, Düsseldorf (Verkäufer) zu vertreten hat, und ist im Falle des Umtausches der Ware auch die Ersatzlieferung mangelhaft, so steht dem Käufer das Recht auf Wandlung oder Minderung zu.

Die Schmittmann GmbH, Edel-Brennerei & Likörfabrik, Düsseldorf (Verkäufer) übernimmt eine Haftung weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit von www.schmittmann-korn.de noch für technische oder elektronische Fehler des Online-Angebots.

8. Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum  der Schmittmann GmbH, Edel-Brennerei & Likörfabrik, Düsseldorf (Verkäufer).

9. Datenspeicherung / Datenschutz
Gemäß §28 BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) machen wir Sie darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Sämtliche vom Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Ausschließlich im Rahmen der Bestellabwicklung (Zahlung, Versand) werden die notwendigen Daten auch gegenüber Dritten verwendet. Jederzeit können Sie unentgeltlich Auskunft über die über Sie gespeicherten Daten erhalten. Senden Sie dazu eine eMail an verkauf [at] schmittmann-korn.de Aus Datenschutzgründen kann die Beantwortung der Mail nur an die bei der Schmittmann GmbH, Edel-Brennerei & Likörfabrik, Düsseldorf (Verkäufer) hinterlegte eMail-Adresse erfolgen.

10. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Düsseldorf.

Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11. Impressum
Anbieter: Schmittmann GmbH, Edel-Brennerei & Likörfabrik, Düsseldorf
Firmensitz: Niederkasselerstraße 106, 40547 Düsseldorf
Geschäftsführer: Sonja Schmittmann, Vera Schmittmann

Verantwortlich für den Inhalt
Schmittmann GmbH
Sonja Schmittmann, Vera Schmittmann
E-Mail: verkauf [at] schmittmann-korn.de
Telefon: 02 11.55 55 65 
Fax: 02 11.5 57 11 11
Handelsregister: Amtsgericht Düsseldorf HRB 26140
Finanzamt: Düsseldorf St.-Nr. 103/5758/0143

Haftungshinweis: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

12. Zusatzbestimmung
Wir behalten uns vor, die allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Bedarf jederzeit anzupassen oder zu ändern. Für den Fall, dass eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, wird die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Dies gilt insbesondere für den bereits geschlossenen Vertrag. Die anderen Bestimmungen und insbesondere der Vertrag werden dadurch nicht nichtig und behalten weiterhin Bestandskraft. Die unwirksame Bestimmung wird dann durch eine andere ersetzt, die wirtschaftlich und in ihrer Intention der unwirksamen Klausel am nächsten kommt. Nebenabreden und sonstige Abweichungen von dem Vertragstext oder unseren AGBs bedürfen immer der Schriftform und dessen Bestätigung 

Stand 02/2010